SPÖ-Haas: „Schwarzblau lässt Gemeinden im Stich“ In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des Oö. Landtags stand auch der Landesrechnungshofbericht zum Kommunalen Klima- und Energiemanagement zur Debatte. Dazu wurden fünf oberösterreichische […]

SP-Feuerwehrsprecher Haas: „Lade alle Klubs zur Mitunterzeichnung ein“. Fotocredit: Weihbold Wie ein Fall aus dem Mühlviertel zeigt, stellt die Löschwasserentnahme für Übungszwecke unsere Feuerwehren vor rechtliche Herausforderungen. Bei Oberflächengewässern wie […]

Alleine die Stadt Gmunden zahlt 5,2 Millionen Euro jährlich für die Spitäler Wie die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage durch LH-Stv.in Haberlander an die SPÖ bestätigt, ist der Krankenanstaltenbeitrag, den die […]

„Akkus sind ein wertvoller Rohstoff und kein Restmüll!“ In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag fordern SPÖ, ÖVP, FPÖ, MFG und die NEOS ein Anreizsystem, um die richtige Entsorgung von Alt-Akkus […]

172 von 438 Oö. Gemeinden konnten 2024 ihr Budget nicht ausgleichen Wie aus Anfragebeantwortungen der SPÖ im Landtag hervorgeht, konnten im Vorjahr 172 der 438 Gemeinden in Oberösterreich ihr Budget […]

SPÖ-LAbg. Haas: „EU-Wasserstrategie muss bewährte kleinräumigeVersorgungsstrukturen stärken und Privatisierung ausschließen!“ Jedes Jahr findet am 22.03. der Weltwassertag statt. Im Ausschuss für Standortentwicklung des OÖLandtags schlug diese Woche auch in der […]