Kalt, kälter, türkis: Die Regierung Kurz versagt bei der Bekämpfung der Corona-Krise und ihren sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Immer mehr Menschen werden arbeitslos, eine Pleitewelle droht, die Gemeinden haben mit riesigen Finanzlöchern zu kämpfen und viele Jugendliche stehen ohne Chancen auf der Straße. Aber die Regierung schaut weg und handelt nicht. Für die SPÖ ist klar: Jetzt braucht’s was gegen diese Kälte.

Es ist kalt geworden in unserem Land. Und das liegt nicht nur an der Jahreszeit. Corona, der Terroranschlag in Wien, Rekordarbeitslosigkeit – all das lastet schwer auf jeder und jedem von uns. Gerade jetzt bräuchten wir eine Regierung mit Herz und Sachverstand. Eine Regierung, die der Kälte und dem Druck, unter dem viele Menschen stehen, den Kampf ansagt. Aber die türkis-grüne Regierung verstärkt die Kälte im Land sogar noch!

Jeden Tag sehen wir deutlicher, dass das türkis-grüne Versprechen „Wir lassen niemanden zurück“ ein leeres Versprechen war. Die Regierung versagt bei der Krisenbewältigung. Die Corona-Zahlen explodieren, die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen werden immer dramatischer. Aber von der Kurz-Regierung kommen nur Ankündigungen, nicht funktionierende Hilfen und Schuldzuweisungen. Die Gemeinden pfeifen aus dem letzten Loch, wichtige Leistungen für die Menschen vor Ort sind in Gefahr. Aber die Regierung zeigt den Gemeinden die kalte Schulter und speist sie mit Almosen ab. Viele Jugendliche werden abgehängt, ohne Chancen, ohne Perspektive. Aber die Regierung glaubt, dass Schulschließungen die Lösung sind. Mehr als 500.000 Menschen stehen auf der Straße – ohne Arbeit, ohne Hoffnung. Aber die Regierung schaut weg und verweigert sogar die notwendige nachhaltige Erhöhung des Arbeitslosengelds. Das ist Kälte.

Mit leeren Versprechen und kalter Machtpolitik ist niemandem in unserem Land geholfen. Jetzt braucht es Herz, Sachverstand und Chancen. Und die richtigen Maßnahmen. Jetzt braucht es eine Offensive für 350.000 neue Jobs. Eine Ausbildungsgarantie für mehr Chancen für unsere Jugendlichen. Echte Hilfe für die Gemeinden und echte Unterstützung für arbeitslose Menschen. Jetzt braucht’s was gegen die soziale Kälte.

Hier geht’s zu unseren Ideen: https://gegen-die-kaelte.at/